NAEGELE Arbeitsrecht

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Naegele Raute

Herzlich Willkommen

 

NÆGELE
RECHTSANWÄLTE

Wir vertreten bundesweit große und mittelständische Unternehmen, Körperschaften und Verbände, Vorstände und Geschäftsführer sowie leitende Angestellte, Führungskräfte und Beschäftigte in verantwortlicher Position.

NAEGELE Rechtsanwälte für Arbeitsrecht

Beratung auf höchstem Niveau. Ob Arbeitgeber oder Arbeitnehmer – Persönlich setzen sich unsere Fachanwälte für Ihre Fragen und Anliegen ein und greifen auf ihr Fachwissen, ihr Engagement und ihre Erfahrung zurück, um Sie bei der Lösung Ihrer Belange zu unterstützen und Sie zu einem guten Ergebnis zu führen.

Wir vertreten bundesweit große und mittelständische Arbeitgeber, Körperschaften und Verbände, Vorstände und Geschäftsführer sowie Führungskräfte und Beschäftigte in verantwortlicher Position zu allen Fragen und Themen im Arbeitsrecht.

Leistungen

Unsere Arbeit folgt immer einem festgelegten strategischen Ziel, das wir sowohl in der außergerichtlichen Beratung, in den Verhandlungen mit Arbeitgebern, Betriebsräten oder Tarifpartnern immer vor Augen haben, wie auch bei Verfahren vor den Gerichten und der Einigungsstelle.

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NÆGELE Rechtsanwälte sind "TOP Kanzlei Arbeitsrecht 2022"

WirtschaftsWoche Ausgabe 20/2022

NÆGELE Rechtsanwälte sind "Top Wirtschaftskanzlei 2021"

FOCUS Spezial "Recht und Rat" im September 2021

Dr. Tassilo-Rouven König: "Federführend" bei "wegweisendem" Tarifabschluss

JUVE Artikel vom 23. Oktober 2019

Prof. Dr. Stefan Nägele: Empfohlen im "kanzleimonitor" 2020/2021

kanzleimonitor.de

NÆGELE Rechtsanwälte sind "TOP Kanzlei Arbeitsrecht 2021"

WirtschaftsWoche Ausgabe vom 14. Mai 2021

Prof. Dr. Stefan Nägele: "erfahrener Arbeitsrechtler mit hoher Praxiserfahrung"

JUVE Handbuch 2018/2019

NÆGELE Rechtsanwälte sind "TOP Kanzlei Arbeitsrecht 2020"

WirtschaftsWoche Ausgabe 21/2020

Prof. Stefan Nägele: "präzise, bissig, sehr gut, extrem erfahren und zielgerichtet offensiv"

JUVE-Handbuch 2017/2018

NÆGELE Rechtsanwälte sind "TOP Kanzlei Arbeitsrecht 2019"

WirtschaftsWoche Ausgabe 23/2019

Prof. Stefan Nägele ist "Top-Rechtsanwalt 2018"

Focus, Ausgabe "Spezial. Ihr Recht" (Nr. 4/2018)

Prof. Dr. Stefan Nägele: "harter Verhandler", "fachl. sehr gute Beratung"

JUVE Handbuch 2015/2016

Prof. Dr. Stefan Nägele ist "Top Rechtsanwalt" für Arbeitsrecht

FOCUS Spezial "Recht und Rat" im September 2021

Prof. Dr. Stefan Nägele: "exzellent“, "ausgewiesener Prozessrechtler“

JUVE Handbuch 2010/2011

Anwälte und Fachanwälte für Arbeitsrecht

Ob Arbeitgeber oder Arbeitnehmer – Unser Augenmerk gilt nicht nur der juristisch richtigen Lösung, wir schauen bei unserer Beratung auch auf die Menschen, die uns ihr Vertrauen schenken und von uns erwarten, wohlbehalten aus der Auseinandersetzung herauszugehen.

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Kooperationen

Die juristisch richtige Lösung muss nicht immer die beste Lösung sein. Wir kooperieren deshalb mit führenden Beratungsgesellschaften aus ganz Deutschland aus den Bereichen des Management Consultings sowie des Performance- und Change-Managements.

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Karriere

Wir sind nicht mit einem Stand auf den Karrieremessen vertreten, wir werben nicht mit ganzseitigen Annoncen in der Fachpresse. Wir werben mit unserer Qualität und unserem Können. Wenn Ihnen unser beruflicher und menschlicher Ansatz gefällt, sind Sie herzlich eingeladen, sich bei uns zu bewerben.

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Kontakt

Sie haben Fragen? Manchmal muss es schnell gehen – Ob Kündigung, Abmahnung oder Gestaltung eines Aufhebungsvertrages. Bei uns sind Sie richtig.

Schreiben Sie uns Ihr Anliegen zu allen Belangen im Arbeitsrecht oder rufen Sie an. Einer unserer Fachanwälte wird sich schnellstmöglich mit Ihnen in Verbindung setzen.

 

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NÆGELE Blog – Aktuelle Entwicklungen im Arbeitsrecht

Dr. Tassilo-Rouven König, Fachanwalt für Arbeitsrecht, Stuttgart

8. August 2022

Verschärfung des datenschutzrechtlichen Mindeststandards durch Betriebsvereinbarung?

Das Mitbestimmungsrecht von Betriebsräten nach § 87 Abs. 1 Nr. 6 BetrVG hat aufgrund der zunehmenden Digitalisierung der Arbeitswelt erheblich an Bedeutung gewonnen. Das Mitbestimmungsrecht gilt faktisch bei der Einführung und Anwendung aller Softwaresysteme, die (auch) personenbezogene Daten von Beschäftigten verarbeiten. In der betrieblichen Praxis stehen Arbeitgeber und Betriebsräte vor der Herausforderung, das berechtigte Interesse des Arbeitgebers an der Informations-/Datenverarbeitung mit dem Schutz des verfassungsrechtlich verankerten Arbeitnehmerpersönlichkeitsrecht in Einklag zu bringen. Dies führt vor allem aufseiten der Arbeitnehmervertreter häufig zu der Forderung, im Rahmen einer Betriebsvereinbarung die Datenverarbeitung für bestimmte Zwecke zu verbieten. Die Frage ist nur: Ist das zulässig?

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Nadine Akpinar, Rechtsanwältin für Arbeitsrecht, Stuttgart

21. Juli 2022

Die elektronische Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung – Arbeitsrechtliche Auswirkungen für Arbeitgeber

Die elektronische Arbeitsunfähigkeitbescheinigung (eAU) wird voraussichtlich zum 01.01.2023 eingeführt. Welche arbeitsrechtlichen Rahmenbedingungen sind dabei zu beachten?

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Miriam Faiß, Rechtsanwältin für Arbeitsrecht, Stuttgart

9. Juli 2022

Was bringt das neue Nachweisgesetz?

Zum 01.08.22 tritt das geänderte Nachweisgesetz in Kraft. Welche Änderungen müssen nun im Arbeitsvertrag vorgenommen werden? —> Mehr erfahren

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Prof. Dr. Stefan Nägele, Fachanwalt für Arbeitsrecht, Stuttgart

10. Juni 2022

Altersgrenzen für Vorstände, Geschäftsführer und Aufsichtsräte

Der Europäische Gerichtshof schreibt mit seinem Urteil vom 02. Juni 2022 wieder einmal Rechtsgeschichte. Im Verfahren ging es um die Frage, ob die Satzung einer Gewerkschaft wirksam ist, soweit dort geregelt ist, dass nur derjenige zum Vorstand gewählt werden könne, der das 60. Lebensjahr noch nicht vollendet hat. Die Entscheidung hat weitreichende Bedeutung für die Vertragsgestaltung.

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Dr. Tassilo-Rouven König, Fachanwalt für Arbeitsrecht, Stuttgart

3. Juni 2022

Betriebsbedingte Kündigung in der Konzernmatrix

Eine zunehmende Anzahl von Konzernen und Unternehmensgruppen besitzt eine Matrixorganisation. Dass damit nicht nur Vorteile sondern auch rechtliche Risiken für Arbeitgeber verbunden sind, zeigt eine aktuelle Entscheidung des Arbeitsgerichts Bonn vom 03. Februar 2022 (Az. 3 Ca 1698/21).

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Dr. Benjamin Weller, Fachanwalt für Arbeitsrecht, Stuttgart

19. Mai 2022

Loyalitätsobliegenheiten der Kirchen im Wandel

Der EuGH hat in den Rechtssachen „Egenberger“ und „IR“ die Grenzen des kirchlichen Arbeitsrechts verschoben. Er hat sich damit befasst, wann Kirchen konfessionsbezogene Einstellungsvoraussetzungen (z.B. Kirchenmitgliedschaft) und Loyalitätsobliegenheiten (z.B. Verbot des Kirchenaustritts) aufstellen dürfen.

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Dr. Tassilo-Rouven König, Fachanwalt für Arbeitsrecht, Stuttgart

29. März 2022

Fristlose Kündigung eines Betriebsrats wegen Datenschutzverstoß

In einem aufsehenerregenden Verfahren hat das LAG Baden-Württemberg die Wirksamkeit der außerordentlichen fristlosen Kündigung eines Betriebsratsmitglieds der Robert Bosch GmbH bestätigt. Was war passiert? Das Betriebsratsmitglied (Kläger) war seit September 1997 bei der Robert Bosch GmbH (Beklagte) als Entwicklungsingenieur am Standort Feuerbach beschäftigt. Seit 2006 war er Mitglied des Betriebsrats. Die Robert Bosch GmbH kündigte […]

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Dr. Tassilo-Rouven König, Fachanwalt für Arbeitsrecht, Stuttgart

17. März 2022

Datenübermittlung im Konzern

Wann dürfen personenbezogene Daten von Beschäftigten innerhalb eines Konzerns an andere Konzerngesellschaften übermittelt werden? Mit dieser Frage müssen sich Arbeitgeber immer häufiger befassen – etwa im Zusammenhang mit der Einrichtung eines unternehmensübergreifenden Kontaktdatenmanagements oder Talentpools, wie auch bei der konzernweiten Einführung von HCM-Softwaresystemen, die von dem herrschenden Unternehmen auch für andere Konzerngesellschaften zur Nutzung bereitgestellt […]

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Dr. Tassilo-Rouven König, Fachanwalt für Arbeitsrecht, Stuttgart

14. März 2022

Fristlose Kündigung wegen Weiterleitung einer E-Mail an Dritte

Wann kann die Kopie und Weiterleitung einer E-Mail an Dritte durch den Arbeitnehmer einen Kündigungsgrund darstellen? Diese höchst praxisrelevante Frage ist in der Rechtsprechung der Arbeitsgerichte bis heute nur striefmütterlich behandelt. Das hierzu ergangene Urteil des LAG Köln vom 02. November 2021 (Az. 4 Sa 290/21) ist aber nicht nur wegen seiner präzedenziellen Bedeutung lesenswert […]

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Dr. Benjamin Weller, Fachanwalt für Arbeitsrecht, Stuttgart

3. Februar 2022

Einrichtungsbezogene Impfpflicht – Arbeitsrechtliche Folgen

Ab dem 15. März 2022 gilt eine einrichtungsbezogene Impfpflicht für Arbeitnehmer im Pflege- und Gesundheitssektor. Dies haben Bundestag und Bundesrat am 10. Dezember 2021 durch Erlass des „Gesetzes zur Stärkung der Impfprävention gegen COVID-19“ beschlossen. Der neu gefasste § 20a IfSG schreibt vor, dass in bestimmten Einrichtungen tätige Personen entweder geimpft oder genesen sein müssen. […]

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Prof. Dr. Stefan Nägele, Fachanwalt für Arbeitsrecht, Stuttgart

14. Januar 2022

Sonderkündigungsschutz von Schwangeren – endlich zeitgemäß (?)

Immer wieder aufs Neue müssen sich die Arbeitsgerichte aller Instanzen mit der Frage befassen, ab wann sich eine Mitarbeiterin auf den Sonderkündigungsschutz einer Schwangeren berufen kann. Die bisherige Rechtsprechung zur Frage, wann eine Frau schwanger ist, basierte dabei auf medizinisch unrichtigen Berechnungsmethoden. Das könnte sich jetzt ändern. Die 280-Tage-Theorie des 2. Senats Als das Bundesarbeitsgericht […]

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Miriam Faiß, Rechtsanwältin für Arbeitsrecht, Stuttgart

24. September 2021

Betriebliche Altersversorgung, Abfindungszahlungen und begünstigte Besteuerung gemäß § 34 EStG

Der Bundesfinanzhof beschäftigte sich in seinem Urteil vom 23. April 2021 (IX R 3/20) mit der Frage, ob und wann Auszahlungen aus einer betrieblichen Altersversorgung der begünstigten Besteuerung gemäß § 34 EStG unterfallen. Mit seinen umfangreichen Ausführungen in den Entscheidungsgründen gibt der Bundesfinanzhof der Praxis nützliche Hilfestellungen für die Beantwortung dieser Frage an die Hand.

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Prof. Dr. Stefan Nägele, Fachanwalt für Arbeitsrecht, Stuttgart

13. August 2021

Kündigung ohne Vollmacht

Wenn nicht der Arbeitgeber, sondern ein beim Arbeitgeber angestellter Mitarbeiter das Kündigungsschreiben unterzeichnet, muss dem Kündigungsschreiben eine im Original unterschriebene Vollmacht beigefügt sein. Fehlt es an dieser Vollmacht, kann der zu kündigende Arbeitnehmer die Kündigungserklärung nach § 174 Satz 1 BGB zurückweisen.

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Nadine Akpinar, Rechtsanwältin für Arbeitsrecht, Stuttgart

13. August 2021

Betriebsratswahl 2022 und die „Smiley-Entscheidung“ des BAG

Nächstes Jahr ist Wahljahr. In der Zeit zwischen dem 01. März und dem 31. Mai 2022 finden wieder die regulären Betriebsratswahlen statt. Neben dem betrieblichen Wahlkampf bereitet die Wahl wie immer auch formale Herausforderungen. Das Wahlverfahren ist komplex und die gesetzlichen Vorgaben des BetrVG und der Wahlordnung (WO) beantworten nicht alle Fragen zufriedenstellend. Fehler müssen unbedingt vermieden werden, wenn das Risiko einer Wahlanfechtung minimiert werden soll. Die aktuelle „Smiley-Entscheidung“ des BAG macht deutlich, dass der Fehlerteufel dabei auch im Detail stecken kann.

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Miriam Faiß, Rechtsanwältin für Arbeitsrecht, Stuttgart

13. August 2021

Urlaubsanspruch beim Wechsel von Vollzeit in Teilzeit

Wie berechnet sich das Urlaubsanspruch beim Wechsel von Voll- in Teilzeit? Welche Besonderheiten sind bei einem unterjährigen Wechsel zu berücksichtigen? Was gilt bei flexiblen Arbeitszeitmodellen?

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Prof. Dr. Stefan Nägele, Fachanwalt für Arbeitsrecht, Stuttgart

30. Juli 2021

Bonusanspruch bei unterbliebener Zielvereinbarung?

Häufig werden in Dienstverträgen mit Geschäftsführern und Vorständen aber auch in Arbeitsverträgen variable Entgeltbestandteile ausgelobt, die nach dem Grad erreichter Ziele auf der Basis einer zum Jahresbeginn abgeschlossenen Zielvereinbarung bezahlt werden. Es ist keine Seltenheit, dass aus unterschiedlichsten Gründen der Abschluss einer Zielvereinbarung unterbleibt. Das Bundesarbeitsgericht hat sich in einem jetzt veröffentlichten Urteil vom 17. […]

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Prof. Dr. Stefan Nägele, Fachanwalt für Arbeitsrecht, Stuttgart

30. Juli 2021

Kündigung bei Selbstbeurlaubung

Gerade rechtzeitig zur diesjährigen Urlaubssaison hat das Bundesarbeitsgericht das Urteil des 2. Senats vom 20. Mai 2021 (2 AZR 457/20) veröffentlicht. Das Bundesarbeitsgericht hat mit dieser Entscheidung die bisherige Rechtsprechung bestätigt, wonach der eigenmächtige Antritt eines vom Arbeitgeber nicht gewährten Urlaubs durch den Arbeitnehmer geeignet ist, eine fristlose Kündigung zu rechtfertigen. Im dort entschiedenen Fall […]

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Dr. Tassilo-Rouven König, Fachanwalt für Arbeitsrecht, Stuttgart

2. Juli 2021

Agile Organisationsstrukturen – Mitbestimmung des Betriebsrats bei der Transformation

Die Einführung agiler Organisationsstrukturen ist in aller Munde – und birgt großes Konfliktpotential. Wie weit reicht die Mitbestimmung des Betriebrats bei der agilen Transformation?

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Miriam Faiß, Rechtsanwältin für Arbeitsrecht, Stuttgart

15. Juni 2021

Wann können Versorgungszusagen abgeändert werden?

In wirtschaftlichen Krisenzeiten haben Arbeitgeber häufig ein Interesse daran, die betriebliche Altersversorgung zu ändern. Sieht die Änderung eine Verschlechterung der Versorgungszusage vor, führt dies regelmäßig zu Interessenskonflikten zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmern. Die Erteilungsmöglichkeiten einer betrieblichen Versorgungszusage Jede Zusage einer betrieblichen Versorgungszusage beruht auf einem rechtlichen Begründungsakt. Hierbei gilt es zwischen kollektivrechtlichen Vereinbarungen sowie individualrechtlichen Vereinbarungen […]

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Prof. Dr. Stefan Nägele, Fachanwalt für Arbeitsrecht, Stuttgart

15. Juni 2021

Kann ein Geschäftsführer auch Arbeitnehmer sein?

Das Bundesarbeitsgericht musste sich im Urteil vom 27. April 2021 (2 AZR 540/20) mit dem Dauerbrennerthema befassen, ob und gegebenenfalls unter welchen Voraussetzungen der Geschäftsführer einer GmbH als Arbeitnehmer angesehen werden kann. Im entschiedenen Fall ging es um eine Kündigungsschutzklage. Die Entscheidung des BAG Der Geschäftsführer hat vor dem Arbeitsgericht Klage erhoben, mit der Begründung, […]

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Dr. Benjamin Weller, Fachanwalt für Arbeitsrecht, Stuttgart

10. Mai 2021

Kirchenaustritt – Kündigungsgrund?

Es ist anerkannt, dass ein Kirchenaustritt eine Kündigung rechtfertigen kann. Das LAG Hamm beschäftigte sich mit der Frage, ob einer Hebamme gekündigt werden kann, weil diese vor Beginn ihres Arbeitsverhältnisses aus der katholischen Kirche ausgetreten war.

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Prof. Dr. Stefan Nägele, Fachanwalt für Arbeitsrecht, Stuttgart

26. April 2021

Nachschieben von Kündigungsgründen

Es ist anerkannt, dass der Arbeitgeber unter bestimmten Umständen Kündigungsgründe im laufenden Kündigungsschutzprozess „nachschieben“ kann. Aber gilt das auch bei einer fristlosen Kündigung nach Ablauf der zweiwöchigen Erklärungsfrist des § 626 Abs. 2 BGB?

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Prof. Dr. Stefan Nägele, Fachanwalt für Arbeitsrecht, Stuttgart

8. April 2021

Kommentar zum Betriebsrätemodernisierungsgesetz

Ein Kommentar von Prof. Dr. Stefan Nägele zum Regelungsgehalt und den Auswirkungen des Betriebsrätemodernisierungsgesetzes.

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Nadine Akpinar, Rechtsanwältin für Arbeitsrecht, Stuttgart

29. März 2021

Freistellung unter Urlaubsanrechnung auch bei fristloser Kündigung?

Beim Ausspruch einer ordentlichen Kündigung werden Arbeitnehmer häufig unter Anrechnung von Resturlaubsansprüchen bis zum Ablauf der ordentlichen Kündigungsfrist freigestellt. Damit soll – unter anderem – vermieden werden, dass nach dem Ende des Arbeitsverhältnisses nach § 7 Abs. 4 BUrlG noch Urlaubsansprüche finanziell abgegolten werden müssen. Doch besteht diese Möglichkeit auch beim Ausspruch einer außerordentlichen fristlosen […]

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Dr. Benjamin Weller, Fachanwalt für Arbeitsrecht, Stuttgart

28. März 2021

Unterschiedliche Bezahlung von Männern und Frauen – ein Indiz für Diskriminierung?

Mit dem Entgelttransparenzgesetz können Arbeitnehmer Auskunft über das Median-Entgelt vergleichbarer Arbeitnehmer verlangen. Kann ein Arbeitnehmer, dessen Entgelt unter dem Median-Entgelt liegt, die Vergütungsdifferenz einklagen? Ein aktuelles Urteil des BAG gibt Aufschluss.

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Dr. Tassilo-Rouven König, Fachanwalt für Arbeitsrecht, Stuttgart

25. März 2021

Die Bindung der Betriebsparteien an das Datenschutzrecht bei der Einführung von Software

Welche Bedeutung besitzt das Datenschutzrecht bei der Gestaltung von Betriebsvereinbarungen zur Einführung von Softwaresystemen? Eine aktuelle Entscheidung des LAG München betrachtet diese Frage aus einem neuen Blickwinkel.

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Dr. Tassilo-Rouven König, Fachanwalt für Arbeitsrecht, Stuttgart

16. Februar 2021

„Re-Strukturierung – Unternehmen wieder erfolgreich machen“ by Jochen Hanselmann (Hrsg.)

Mit dem eBook „Re-Strukturierung – Unternehmen wieder erfolgreich machen“ veröffentlicht unser Kooperationspartner Jochen Hanselmann von Hanselmann & Compagnie schon sein 3. Werk. Wir freuen uns sehr, dass unser Kanzleipartner Dr. Tassilo König einen kleinen Beitrag zum Thema „Arbeitsrecht und Restrukturierung“ beisteuern durfte.

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Dr. Tassilo-Rouven König, Fachanwalt für Arbeitsrecht, Stuttgart

15. Februar 2021

Was muss bei der Einführung von HR-Software arbeits- und datenschutzrechtlich beachtet werden?

Die Einführung und Implementierung von modernen Softwaresystemen wie SAP SuccessFactors, Oracle, Salesforce & Co. ist ein Mammutprojekt. Die arbeits- und datenschutzrechtlichen Anforderungen werden dabei meist unterschätzt. Unser Blogbeitrag zeigt, worauf zu achten ist.

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Dr. Tassilo-Rouven König, Fachanwalt für Arbeitsrecht, Stuttgart

1. Februar 2021

Videoüberwachung im Arbeitsverhältnis – Bußgeldrisiko in Millionenhöhe?

Die Schonfrist für die Umsetzung der DSGVO scheint vorbei. Mehrere Bußgelder im zweistelligen Millionenbereich belegen, dass datenschutzrechlich unzulässige Überwachungsmaßnahmen im Arbeitsverhältnis erhebliche finanzielle Risiken für Arbeitgeber mit sich bringen. Der Beitrag erläutert vor diesem Hintergrund, wann eine Videoüberwachung zulässig ist – und wann nicht.

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Dr. Benjamin Weller, Fachanwalt für Arbeitsrecht, Stuttgart

4. November 2020

Kirchliches Arbeitsrecht – das neue Praxis-Handbuch ist erschienen!

In der evangelischen und katholischen Kirche sowie ihren unzähligen  Einrichtungen sind rund 1,3 Millionen Mitarbeiter beschäftigt. Für diese gelten Regelungen, die sich wesentlich von den arbeitsrechtlichen Vorschriften sonstiger Arbeitnehmer abheben. In der Rechtsberatung wie im Personalbereich spielen die Sonderregelungen eine große Rolle. Welche arbeitsrechtlichen Besonderheiten gelten beim zweitgrößten Arbeitgeber in Deutschland? Antworten darauf finden sich […]

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Dr. Tassilo-Rouven König, Fachanwalt für Arbeitsrecht, Stuttgart

12. Oktober 2020

Der neue Hako zum Kündigungsschutzgesetz ist da!

Der Kommentar zum Kündigungsschutzrecht ist das Markenzeichen in Anwalt- und Richterschaft. Erfahrene Arbeitsrechtler schreiben auf der Basis der höchstrichterlichen Rechtsprechung. Die straffe Systematisierung gewährleistet den schnellen Zugriff auf praxisrelevante Probleme. Der interessenneutrale Kommentar eignet sich hervorragend für Praktiker auf Arbeitgeber- und Arbeitnehmerseite. Die 7. Auflage bringt den Handkommentar auf den aktuellen Stand: Brexit-Steuerbegleitgesetz mit Auswirkungen […]

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Prof. Dr. Stefan Nägele, Fachanwalt für Arbeitsrecht, Stuttgart

12. Oktober 2020

Entgeltfortzahlung bei Weiterbeschäftigung im Kündigungsschutzprozess

Für die Arbeitgeber ist es immer besonders ärgerlich, wenn einem Mitarbeiter gekündigt wurde und das Urteil I. Instanz erst einmal zu Gunsten des Arbeitnehmers ergangen ist. Häufig verbindet der Arbeitnehmer seine Kündigungsschutzklage mit einem sogenannten Weiterbeschäftigungsantrag. Mit dem Weiterbeschäftigungsantrag kann der Arbeitnehmer durchsetzen, dass er unmittelbar nach einem obsiegenden Urteil, aber auch schon lange vor […]

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Dr. Tassilo-Rouven König, Fachanwalt für Arbeitsrecht, Stuttgart

30. September 2020

Betriebsübergangsrecht 2020 – Neue Interpretationsansätze von EuGH und BAG

Restrukturierungen haben Hochkonjunktur. Die Corona-Krise zwingt viele Unternehmen und Konzerne, ihre bestehenden Organisationskonzepte zu überdenken – sei es in der Produktion oder in der Verwaltung. Häufig werden zu diesem Zweck unrentable Betriebe oder Arbeitsbereiche abgestoßen oder zur Verbesserung der Wirtschaftlichkeit in spezialisierte Tochtergesellschaften ausgegliedert. Aus arbeitsrechtlicher Sicht stellen sich diese Maßnahmen typischerweise als Betriebsübergang dar. […]

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Prof. Dr. Stefan Nägele, Fachanwalt für Arbeitsrecht, Stuttgart

30. September 2020

Kündigungsfrist bei Geschäftsführerdienstverträgen

Ist der Geschäftsführerdienstvertrag nicht auf eine feste Zeit abgeschlossen oder keine eigenständige Kündigungsfrist vereinbart, stellt sich die Frage, welche Kündigungsfrist für die Kündigung des Vertrages zu wahren ist. Der Bundesgerichtshof vertritt, beginnend mit einem Urteil vom 29. Januar 1981 und seither in ständiger Rechtsprechung, die Auffassung, dass für die Kündigung die Fristen des § 622 […]

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