Kirchliches Arbeitsrecht

Die verfassten Kirchen können den Dienst in der Kirche und in den ihnen zugeordneten Einrichtungen nach ihrem bekenntnismäßigen Selbstverständnis gestalten. Möglich macht dies die verfassungsrechtliche Sonderstellung der Kirchen. Für die rund 1,3 Millionen Mitarbeiter im kirchlichen und diakonischen Bereich gilt daher das weltliche Arbeitsrecht nur eingeschränkt.
Kirchliches Arbeitsrecht ist einem ständigen Wandel ausgesetzt. Zahlreiche Akteure auf nationaler und europäischer Ebene stellen an das kirchliche Arbeitsrecht immer neue Anforderungen. Neben dem Gesetzgeber sind dies vor allem das Bundesarbeitsgericht, das Bundesverfassungsgericht, der Europäische Gerichtshof und der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte. Diese haben sich etwa jüngst – nicht immer mit einheitlicher Stimme – mit der rechtlichen Einordnung von Arbeitsvertragsrichtlinien, mit der Kündigung von Mitarbeitern bei Verstößen gegen kirchliche Loyalitätsobliegenheiten oder mit der Frage befasst, wann die Kirchenmitgliedschaft Einstellungsvoraussetzung sein darf. Der Beratungsbedarf besteht über das individuelle Kirchenarbeitsrecht hinaus auch im kollektiven Bereich. Hier haben die Kirchen das Betriebsverfassungsrecht sowie das Tarif- und Streikrecht durch kirchenspezifische Regelungen ersetzt.
Dr. Benjamin Weller hat sich in seiner Promotion dem kirchlichen Arbeitsrecht gewidmet. Er steht mit seinen Fachkenntnissen Kirchen und ihren Einrichtungen beratend zur Seite.