NAEGELE Rechtsanwälte | Arbeitsrecht

In wirtschaftlichen Krisenzeiten haben Arbeitgeber häufig ein Interesse daran, die betriebliche Altersversorgung zu ändern. Sieht die Änderung eine Verschlechterung der Versorgungszusage vor, führt dies regelmäßig zu Interessenskonflikten zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmern. Die Erteilungsmöglichkeiten einer betrieblichen Versorgungszusage Jede Zusage einer betrieblichen Versorgungszusage beruht auf einem rechtlichen Begründungsakt. Hierbei gilt es zwischen kollektivrechtlichen Vereinbarungen sowie individualrechtlichen Vereinbarungen […]

Das Bundesarbeitsgericht musste sich im Urteil vom 27. April 2021 (2 AZR 540/20) mit dem Dauerbrennerthema befassen, ob und gegebenenfalls unter welchen Voraussetzungen der Geschäftsführer einer GmbH als Arbeitnehmer angesehen werden kann. Im entschiedenen Fall ging es um eine Kündigungsschutzklage. Die Entscheidung des BAG Der Geschäftsführer hat vor dem Arbeitsgericht Klage erhoben, mit der Begründung, […]

Es ist anerkannt, dass ein Kirchenaustritt eine Kündigung rechtfertigen kann. Das LAG Hamm beschäftigte sich mit der Frage, ob einer Hebamme gekündigt werden kann, weil diese vor Beginn ihres Arbeitsverhältnisses aus der katholischen Kirche ausgetreten war.

Es ist anerkannt, dass der Arbeitgeber unter bestimmten Umständen Kündigungsgründe im laufenden Kündigungsschutzprozess “nachschieben” kann. Aber gilt das auch bei einer fristlosen Kündigung nach Ablauf der zweiwöchigen Erklärungsfrist des § 626 Abs. 2 BGB?

Ein Kommentar von Prof. Dr. Stefan Nägele zum Regelungsgehalt und den Auswirkungen des Betriebsrätemodernisierungsgesetzes.

Beim Ausspruch einer ordentlichen Kündigung werden Arbeitnehmer häufig unter Anrechnung von Resturlaubsansprüchen bis zum Ablauf der ordentlichen Kündigungsfrist freigestellt. Damit soll – unter anderem – vermieden werden, dass nach dem Ende des Arbeitsverhältnisses nach § 7 Abs. 4 BUrlG noch Urlaubsansprüche finanziell abgegolten werden müssen. Doch besteht diese Möglichkeit auch beim Ausspruch einer außerordentlichen fristlosen […]

Mit dem Entgelttransparenzgesetz können Arbeitnehmer Auskunft über das Median-Entgelt vergleichbarer Arbeitnehmer verlangen. Kann ein Arbeitnehmer, dessen Entgelt unter dem Median-Entgelt liegt, die Vergütungsdifferenz einklagen? Ein aktuelles Urteil des BAG gibt Aufschluss.

Welche Bedeutung besitzt das Datenschutzrecht bei der Gestaltung von Betriebsvereinbarungen zur Einführung von Softwaresystemen? Eine aktuelle Entscheidung des LAG München betrachtet diese Frage aus einem neuen Blickwinkel.