Sind Mitglieder eines (vermeintlich) religiösen Yoga-Vereins Arbeitnehmer?
Eine Juristin erbrachte als Mitglied eines Yoga-Vereins, der sich als Religionsgemeinschaft verstand, verschiedene Tätigkeiten. Das BAG (25. April 2023 – 9 AZR 253/22) hatte sich damit auseinanderzusetzen, ob die Juristin Arbeitnehmerin ist und damit Anspruch auf den gesetzlichen Mindestlohn hat. Bislang liegt nur die Pressemitteilung des BAG vor. Im Zentrum stand dabei die Frage, wann […]
Referentenentwurf zur Arbeitszeiterfassung – Die wichtigsten Eckpunkte
Das BMAS (Bundesministerium für Arbeit und Soziales) hat seinen Referentenentwurf für die Einführung einer Pflicht zur Arbeitszeiterfassung vorgelegt. Die Normierung der Pflicht erfolgt durch Änderung des Arbeitszeitgesetzes sowie des Jugendarbeitsschutzgesetzes. Im Kern hat das BMAS die Vorgaben des BAG und EuGH übernommen. Bestehende Regelungsspielräume hat das BMAS nur bedingt genutzt. Zum Hintergrund: Arbeitgeber müssen die […]