Prof. Dr. Stefan Nägele, 15. Juni 2021 Kann ein Geschäftsführer auch Arbeitnehmer sein? Das Bundesarbeitsgericht musste sich im Urteil vom 27. April 2021 (2 AZR 540/20) mit dem Dauerbrennerthema befassen, ob und gegebenenfalls unter welchen Voraussetzungen der Geschäftsführer einer GmbH als Arbeitnehmer angesehen werden kann. Im entschiedenen Fall ging es um eine Kündigungsschutzklage. Die Entscheidung des BAG Der Geschäftsführer hat vor dem Arbeitsgericht Klage erhoben, mit der Begründung, […] Standard
Dr. Benjamin Weller, 10. Mai 2021 Kirchenaustritt – Kündigungsgrund? Es ist anerkannt, dass ein Kirchenaustritt eine Kündigung rechtfertigen kann. Das LAG Hamm beschäftigte sich mit der Frage, ob einer Hebamme gekündigt werden kann, weil diese vor Beginn ihres Arbeitsverhältnisses aus der katholischen Kirche ausgetreten war. Standard
Prof. Dr. Stefan Nägele, 26. April 2021 Nachschieben von Kündigungsgründen Es ist anerkannt, dass der Arbeitgeber unter bestimmten Umständen Kündigungsgründe im laufenden Kündigungsschutzprozess „nachschieben“ kann. Aber gilt das auch bei einer fristlosen Kündigung nach Ablauf der zweiwöchigen Erklärungsfrist des § 626 Abs. 2 BGB? Standard
Prof. Dr. Stefan Nägele, 8. April 2021 Kommentar zum Betriebsrätemodernisierungsgesetz Ein Kommentar von Prof. Dr. Stefan Nägele zum Regelungsgehalt und den Auswirkungen des Betriebsrätemodernisierungsgesetzes. Standard
Dr. Tassilo-Rouven König, 29. März 2021 Freistellung unter Urlaubsanrechnung auch bei fristloser Kündigung? Beim Ausspruch einer ordentlichen Kündigung werden Arbeitnehmer häufig unter Anrechnung von Resturlaubsansprüchen bis zum Ablauf der ordentlichen Kündigungsfrist freigestellt. Damit soll – unter anderem – vermieden werden, dass nach dem Ende des Arbeitsverhältnisses nach § 7 Abs. 4 BUrlG noch Urlaubsansprüche finanziell abgegolten werden müssen. Doch besteht diese Möglichkeit auch beim Ausspruch einer außerordentlichen fristlosen […] Standard
Dr. Benjamin Weller, 28. März 2021 Unterschiedliche Bezahlung von Männern und Frauen – ein Indiz für Diskriminierung? Mit dem Entgelttransparenzgesetz können Arbeitnehmer Auskunft über das Median-Entgelt vergleichbarer Arbeitnehmer verlangen. Kann ein Arbeitnehmer, dessen Entgelt unter dem Median-Entgelt liegt, die Vergütungsdifferenz einklagen? Ein aktuelles Urteil des BAG gibt Aufschluss. Standard
Dr. Tassilo-Rouven König, 25. März 2021 Die Bindung der Betriebsparteien an das Datenschutzrecht bei der Einführung von Software Welche Bedeutung besitzt das Datenschutzrecht bei der Gestaltung von Betriebsvereinbarungen zur Einführung von Softwaresystemen? Eine aktuelle Entscheidung des LAG München betrachtet diese Frage aus einem neuen Blickwinkel. Standard
Dr. Tassilo-Rouven König, 16. Februar 2021 „Re-Strukturierung – Unternehmen wieder erfolgreich machen“ by Jochen Hanselmann (Hrsg.) Mit dem eBook „Re-Strukturierung – Unternehmen wieder erfolgreich machen“ veröffentlicht unser Kooperationspartner Jochen Hanselmann von Hanselmann & Compagnie schon sein 3. Werk. Wir freuen uns sehr, dass unser Kanzleipartner Dr. Tassilo König einen kleinen Beitrag zum Thema „Arbeitsrecht und Restrukturierung“ beisteuern durfte. Galerie
Dr. Tassilo-Rouven König, 15. Februar 2021 Was muss bei der Einführung von HR-Software arbeits- und datenschutzrechtlich beachtet werden? Die Einführung und Implementierung von modernen Softwaresystemen wie SAP SuccessFactors, Oracle, Salesforce & Co. ist ein Mammutprojekt. Die arbeits- und datenschutzrechtlichen Anforderungen werden dabei meist unterschätzt. Unser Blogbeitrag zeigt, worauf zu achten ist. Standard
Dr. Tassilo-Rouven König, 1. Februar 2021 Videoüberwachung im Arbeitsverhältnis – Bußgeldrisiko in Millionenhöhe? Die Schonfrist für die Umsetzung der DSGVO scheint vorbei. Mehrere Bußgelder im zweistelligen Millionenbereich belegen, dass datenschutzrechlich unzulässige Überwachungsmaßnahmen im Arbeitsverhältnis erhebliche finanzielle Risiken für Arbeitgeber mit sich bringen. Der Beitrag erläutert vor diesem Hintergrund, wann eine Videoüberwachung zulässig ist – und wann nicht. Standard