Kaum ein Rechtsgebiet ist wandelbarer als das Arbeitsrecht. Mit unserem NÆGELE Blog halten wir Sie auf dem Laufenden zu aktuellen Themen und Entwicklungen.
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Der Ausschluss des Arbeitgeberzuschusses nach § 1a Abs. 1a BetrAVG durch Tarifvertrag Die mit Spannung erwarteten Entscheidungen des Bundesarbeitsgerichts zu der Frage, ob Ansprüche aus § 1a Abs. 1a BetrAVG aufgrund des § 19 Abs. 1 BetrAVG auch dann ausgeschlossen
Die neuere Rechtsprechung des Bundessozialgerichts nimmt eine ungute Entwicklung und führt dazu, dass weit mehr Beschäftigte der Sozialversicherungspflicht unterfallen als bislang angenommen. Zwei Beispiele sollen dies verdeutlichen: Beispiel Nummer 1: Der GmbH-Gesellschafter Arbeitet ein GmbH-Gesellschafter mit einem Anteil am Stammkapital
Eine Juristin erbrachte als Mitglied eines Yoga-Vereins, der sich als Religionsgemeinschaft verstand, verschiedene Tätigkeiten. Das BAG (25. April 2023 – 9 AZR 253/22) hatte sich damit auseinanderzusetzen, ob die Juristin Arbeitnehmerin ist und damit Anspruch auf den gesetzlichen Mindestlohn hat.
Frauen haben in Deutschland im Jahr 2021 im Durchschnitt 18% weniger verdient als Männer (vgl. Statistisches Bundesamt (Destatis), 2023). Dieser Entgeltunterschied basiert zwar nicht ausschließlich auf dem Geschlecht, sondern auf vielfältigen Ursachen, wie beispielsweise auf unterschiedlichen Erwerbsbiografien oder auf der
Verstößt der Arbeitgeber gegen die Pflicht aus dem Nachweisgesetz, weil er nicht darauf hinweist, dass in dem Arbeitsverhältnis ein Tarifvertrag zur Anwendung kommt, in dem eine Ausschlussfristenregelung enthalten ist, muss der Arbeitgeber Schadenersatz an den Arbeitnehmer bezahlen, wenn ein Arbeitnehmer einen Anspruch nur deshalb nicht mehr geltend machen kann, weil er ihn nicht rechtzeitig innerhalb der Ausschlussfrist geltend gemacht hat.
Während über die Bedeutung und die Folgen des Beschlusses des 1. Senats des BAG vom 13. September 2022 noch immer heftig diskutiert wird, erfuhr der nur wenige Wochen ältere Beschluss des LAG München vom 11. Juli 2022 (Az. 4 TaBV 9/22) ein weit weniger starkes Echo. Dabei sind die Folgen für die Vertrauensarbeitszeitmodelle in Betrieben mit Betriebsrat potenziell weitreichend.
Der Verband der Diözesen Deutschlands hat zum 01. September 2022 ein Verfahren für den Erlass arbeitsrechtlicher Regelungen auf der Ebene der Deutschen Bischofskonferenz eingeführt. Wie soll das Gesetzgebungsverfahren künftig aussehen?
Die elektronische Arbeitsunfähigkeitbescheinigung (eAU) wird voraussichtlich zum 01.01.2023 eingeführt. Welche arbeitsrechtlichen Rahmenbedingungen sind dabei zu beachten?
Der EuGH hat in den Rechtssachen „Egenberger“ und „IR“ die Grenzen des kirchlichen Arbeitsrechts verschoben. Er hat sich damit befasst, wann Kirchen konfessionsbezogene Einstellungsvoraussetzungen (z.B. Kirchenmitgliedschaft) und Loyalitätsobliegenheiten (z.B. Verbot des Kirchenaustritts) aufstellen dürfen.
Wann kann die Kopie und Weiterleitung einer E-Mail an Dritte durch den Arbeitnehmer einen Kündigungsgrund darstellen? Diese höchst praxisrelevante Frage ist in der Rechtsprechung der Arbeitsgerichte bis heute nur striefmütterlich behandelt. Das hierzu ergangene Urteil des LAG Köln vom 02.
