Kaum ein Rechtsgebiet ist wandelbarer als das Arbeitsrecht. Mit unserem NÆGELE Blog halten wir Sie auf dem Laufenden zu aktuellen Themen und Entwicklungen.
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Einleitung Es ist eine häufige Konstellation bei Kündigungen: Ein Arbeitnehmer kündigt und lässt sich krankschreiben. Meist hat der Arbeitgeber das Nachsehen. Er muss Entgeltfortzahlung leisten, wenn der Arbeitnehmer durch Vorlage einer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung den Nachweis erbringt, dass er krank ist. Mit
In einer möglicherweise wegweisenden Entscheidung hat der 1. Senat des Bundesarbeitsgerichts am 13. September 2022 (Az. 1 ABR 22/21) klargestellt, dass Arbeitgeber schon heute verpflichtet sind, die Arbeitszeit ihrer Arbeitnehmer vollständig zu erfassen. Doch was heißt das konkret?
Das Mitbestimmungsrecht von Betriebsräten nach § 87 Abs. 1 Nr. 6 BetrVG hat aufgrund der zunehmenden Digitalisierung der Arbeitswelt erheblich an Bedeutung gewonnen. Das Mitbestimmungsrecht gilt faktisch bei der Einführung und Anwendung aller Softwaresysteme, die (auch) personenbezogene Daten von Beschäftigten verarbeiten. In der betrieblichen Praxis stehen Arbeitgeber und Betriebsräte vor der Herausforderung, das berechtigte Interesse des Arbeitgebers an der Informations-/Datenverarbeitung mit dem Schutz des verfassungsrechtlich verankerten Arbeitnehmerpersönlichkeitsrecht in Einklag zu bringen. Dies führt vor allem aufseiten der Arbeitnehmervertreter häufig zu der Forderung, im Rahmen einer Betriebsvereinbarung die Datenverarbeitung für bestimmte Zwecke zu verbieten. Die Frage ist nur: Ist das zulässig?
Die elektronische Arbeitsunfähigkeitbescheinigung (eAU) wird voraussichtlich zum 01.01.2023 eingeführt. Welche arbeitsrechtlichen Rahmenbedingungen sind dabei zu beachten?
In einem aufsehenerregenden Verfahren hat das LAG Baden-Württemberg die Wirksamkeit der außerordentlichen fristlosen Kündigung eines Betriebsratsmitglieds der Robert Bosch GmbH bestätigt. Was war passiert? Das Betriebsratsmitglied (Kläger) war seit September 1997 bei der Robert Bosch GmbH (Beklagte) als Entwicklungsingenieur am
Wann dürfen personenbezogene Daten von Beschäftigten innerhalb eines Konzerns an andere Konzerngesellschaften übermittelt werden? Mit dieser Frage müssen sich Arbeitgeber immer häufiger befassen – etwa im Zusammenhang mit der Einrichtung eines unternehmensübergreifenden Kontaktdatenmanagements oder Talentpools, wie auch bei der konzernweiten
Wann kann die Kopie und Weiterleitung einer E-Mail an Dritte durch den Arbeitnehmer einen Kündigungsgrund darstellen? Diese höchst praxisrelevante Frage ist in der Rechtsprechung der Arbeitsgerichte bis heute nur striefmütterlich behandelt. Das hierzu ergangene Urteil des LAG Köln vom 02.
Welche Bedeutung besitzt das Datenschutzrecht bei der Gestaltung von Betriebsvereinbarungen zur Einführung von Softwaresystemen? Eine aktuelle Entscheidung des LAG München betrachtet diese Frage aus einem neuen Blickwinkel.
Die Einführung und Implementierung von modernen Softwaresystemen wie SAP SuccessFactors, Oracle, Salesforce & Co. ist ein Mammutprojekt. Die arbeits- und datenschutzrechtlichen Anforderungen werden dabei meist unterschätzt. Unser Blogbeitrag zeigt, worauf zu achten ist.
Die Schonfrist für die Umsetzung der DSGVO scheint vorbei. Mehrere Bußgelder im zweistelligen Millionenbereich belegen, dass datenschutzrechlich unzulässige Überwachungsmaßnahmen im Arbeitsverhältnis erhebliche finanzielle Risiken für Arbeitgeber mit sich bringen. Der Beitrag erläutert vor diesem Hintergrund, wann eine Videoüberwachung zulässig ist – und wann nicht.
